1. Allgemeines

FüralleLieferungenundLeistungenvonVertical PrintandenKundengeltenausschliesslichdieseAllgemeinenVerkaufsbedingungen,soweitnichtausdrücklichandereVereinbarungengetroffenwurden.
AllgemeineGeschäftsbedingungendesKunden,diedenAllgemeinenVerkaufsbedingungenvonVertical Print widersprechenoderdiese ergänzen,geltennurinsoweit,als Vertical Printihnenausdrücklichschriftlichzugestimmthat.OhnedieseZustimmungerfolgenLieferungenundLeistungenvonVertical PrintinjedemFallaufGrundlagederAllgemeinenVerkaufsbedingungen,selbstwennderKundeaufeigeneAllgemeineGeschäftsbedingungenverwiesenhat.
DerVerkauf,WeiterverkaufunddieDispositionderLieferungenundLeistungensowiejedwederdamitverbundenerTechnologieoderDokumentationkanndemschweizerischen,EU-,US-ExportkontrollrechtundgegebenenfallsEinWeiterverkaufinEmbargoländer,angesperrtePersonenoderanPersonen,welchedieLieferungenundLeistungenmilitärisch,fürABC-WaffenoderfürKerntechnikverwendenoderverwendenkönnen,istgenehmigungspflichtig.DerKundeerklärtmitderBestellungdieKonformitätmitderleiGesetzenundVerordnungensowie,dassdieLieferungenundLeistungennichtdirektoderindirektinLändergeliefertwerden,dieeineEinfuhrdieserLieferungenundLeistungen(insbesonderederWaren)verbietenoder einschränken.DerKundeerklärt,allefürdieAusfuhrundEinfuhrnotwendigenGenehmigungen zuerhalten.

2. Preise, Kostenverteilung

Massgebendsindausschliesslichdiein derAuftragsbestätigung von Vertical PrintgenanntenPreise.ZusätzlicheLeistungenwerden gesondertberechnet.
SämtlichePreisesindNettopreiseohneUmsatzsteuer,diederKundeinihrerjeweiligengesetzlichenHöhezusätzlichzuentrichtenhat.
SoweitnichtbeiVertragsschlussausdrücklichetwasanderesschriftlichvereinbartwordenist,geltendiePreisevonVertical PrintjeweilsabWerk.DerKundehatinsbesonderezusätzlichKostenfürFracht,Transport,VersandundVersicherung,öffentlicheAbgaben,behördlicheGenehmigungenundZöllesowieüberdiehandelsüblicheVerpackunghinausgehendeVerpackungskostenzuFürbehauptetenachträglicheVereinbarungengiltZiffer10.4.

3. Lieferung

Soweitnichtsanderesausdrücklichvereinbartist,liefertVertical PrintabWerk(EXWINCOTERMS2010)
LieferfristengeltennurnachausdrücklicherschriftlicherBestätigungalsvereinbart.LieferfristenbeginnenmitdemDatumderAuftragsbestätigung,jedochnichtvor eindeutigerKlärungallerEinzelheitendesAuftragesunterSiegeltenmitderfristgerechtenMeldungderVersandbereitschaftalseingehalten,wenndieLieferungenundLeistungen(insbesonderehinsichtlichWaren)ohneVerschuldenvonVertical Printnichtrechtzeitigabgesendetwerdenkönnen.
BeiFristenundTerminen,dieinderAuftragsbestätigungnichtausdrücklichalsfestbezeichnetsind,kannderKundeVertical PrintzweiWochennachderenAblaufeineangemesseneLieferfristzurLieferungundLeistungErstmitAblaufdieserLieferfristkann Vertical PrintdurchMahnungdesKundeninVerzuggeraten.ImÜbrigenrichtetsichderEintrittdesLieferverzugsnachdengesetzlichenVorschriften.
Vertical PrintistzuTeillieferungenundTeilleistungenberechtigt,wenndiesedemKundenzumutbar sind.
WegeneinerPflichtverletzung,dieVertical PrintnichtzuvertretenhatunddienichtineinemMangelbesteht,(insbesonderenichtrechtzeitigeLieferungundLeistung),istderKundezumRücktrittvomVertragnurnachzweimaligererfolgloserangemessenenNachfristsetzungberechtigt,esseidenn,dassdasHindernisnurvorübergehenderNaturunddieVerschiebungdesLeistungstermins
UnbeschadetdesRechtsdesUnternehmerswegeneinervonVertical PrintzuvertretenderPflichtverletzungodereinesMangelsvondemVertragzurückzutreten,isteinfreiesKündigungsrechtdesUnternehmersausgeschlossen.ImÜbrigengeltendiegesetzlichen

3.7 DieRechtedesKundengemässZiffer8unddiegesetzlichenRechtevonVertical Printbleibenunberührt

4. Versendung, Gefahrenübergang

Vertical PrintschuldetdieVersendungderLieferungenundLeistungennur,wenndiesausdrücklichvereinbartVorbehaltlichderZiffer4.2odereineranderenausdrücklichenVereinbarung,erfolgenVersendungundTransportaufGefahrundKostendesKunden.
VersendetVertical PrintaufVerlangendesUnternehmersdieLieferungenundLeistungen(insbesonderedieWare)aneinenanderenOrtalsdenErfüllungsort(Versendungskauf),gehtdieGefahrderzufälligenVerschlechterungunddeszufälligenUntergangsaufdenUnternehmerüber,sobalddieLieferungenundLeistungen(insbesonderedieWare)andiedenTransportausführendePersonübergebenwordensind.
VerzögertsichdieVersendungderLieferungausGründen,diebeimKundenliegen,gehtdieGefahrderzufälligenVerschlechterungunddeszufälligenUntergangsmitAnzeigederVersandbereitschaftandenKundenüber.LagerkostennachGefahrenübergangträgtderWeitergehendeAnsprüchebleibenunberührt.
KommtderKundeinAnnahmeverzug,so istVertical Printberechtigt,ErsatzderVertical PrintentstehendenAufwendungenzuverlangen;mitEintrittdesAnnahmeverzugesgehtdieGefahrderzufälligenVerschlechterungunddeszufälligenUntergangsaufdenKundenüber.

5. Zahlung

Zahlungenhabeninnerhalbvon30TagenabRechnungsdatumzuFürdieRechtzeitigkeitderZahlungkommtesaufdenEingangdesGeldes an.WechselundSchecksgeltenerstnachEinlösungalsZahlungundwerdenohneVerpflichtungzurrechtzeitigenVorzeigung undProtesterhebungangenommen.
Vertical Printistberechtigt,abEintrittdesZahlungsverzuges–wennderKundeKaufmannist,abdemFälligkeitstag–VerzugszinseninHöhevon9ProzentpunktenüberdemBasiszinssatza.zufordern,unbeschadetderMöglichkeiteinenhöheren,tatsächlichenSchadengeltendzumachen.
EinUnternehmerdarfseineGegenleistungnurdannzurückhalten,wenndieGegenleistungunbestrittenoderrechtskräftigfestgestelltist.

6. Eigentumsvorbehalt

GegenübereinemVerbraucherbehältsichVertical PrintdasEigentumanLieferungenundLeistungen(„Vorbehaltsware“)biszurvollständigenBezahlungdesKaufpreisesdieserVorbehaltswarevor.VondritterSeitevorgenommenePfändungenodersonstigeZugriffeaufdieVorbehaltswaresindVertical Printunverzüglichanzuzeigen;dasselbegilt,wenneinAntragaufEröffnungdesInsolvenzverwahrens gestelltist.
GegenübereinemUnternehmerbehältsichVertical PrintdasEigentumanLieferungenundLeistungen(„Vorbehaltsware“)biszurvollständigenBezahlungallergegenwärtigenundkünftigenForderungen,gleichauswelchemRechtsgrund,ausdemderLieferungzugrundeliegendenRechts-undGeschäftsverhältnis vor.
WennVertical PrintdenEigentumsvorbehaltgegenübereinemUnternehmergeltendmacht,sogiltdiesnurdannalsRücktrittvomVertrag,wennVertical Printdiesausdrücklichschriftlicherklärt.
DasRechtdesUnternehmers,dieVorbehaltswarezubesitzen,erlischt,wennerseineVerpflichtungenausdiesemVertragnichterfüllt.

7. Gewährleistung

BestehteinSach-oderRechtsmangel(„Mangel“)anLieferungundLeistungen,geltendiegesetzlichenVorschriften,soweitnachfolgendnichtsanderesbestimmtist.
DieNacherfüllungerfolgtnachWahlvon Vertical PrintdurchBeseitigungdes
DiebeanstandetenLieferungenundLeistungen(insbesondereWaren)sindVertical PrintinderOriginal-odereinergleichwertigenVerpackungzurÜberprüfungzurückzusenden.
Vertical Printistberechtigt,dieNacherfüllungnachdengesetzlichenBestimmungenzuDieNacherfüllungkannauchdann verweigertwerden,wennderKundeVertical PrintaufdessenAufforderunghindiebeanstandetenLieferungenundLeistungen(insbesonderedieWare)nicht zur Überprüfungzugesendethat.
DerKundekannRücktrittvomVertragoderHerabsetzungderVergütungnachdengesetzlichenVorschriftenverlangen,jedochfrühestensnacherfolglosemAblaufeinervomKundengesetztenangemessenenFristzurNacherfüllung,esseidenn,dieFristsetzungzurNacherfüllungistnachdengesetzlichenBestimmungenentbehrlich.ImFalledesRücktrittshaftetderKundebeiVorsatzundjederFahrlässigkeitfürVerschlechterung,UntergangundnichtgezogeneNutzungen.
AlleAngabenüberdieProduktevonVertical Print,insbesonderedieinAngebotenundDruckschriftenenthaltenenAbbildungen,Zeichnungen,Gewichts-,Mass-undLeistungsangaben,sindannäherndeSiesindkeineBeschaffenheits-oderHaltbarkeitsgarantie,sondern annähernde Beschreibungen oderKennzeichnungenderLieferungenundLeistungen(insbesonderederWare).
SoweitnichtGrenzenfürAbweichungenausdrücklichinderAuftragsbestätigungvereinbartwordensind,sindinjedemFallebranchenüblicheAbweichungenzulässig.
ÜblicheAbnutzungenundüblicherVerschleissderLieferungenundLeistungenunterliegennichtderGewährleistung.
DieBeschreibungvonLieferungenundLeistungen(insbesondereWaren)alsdeklassiertodergebrauchtisteineBeschaffenheitsvereinbarung.FehleroderEinschränkungen,dieerkennbarsindodersichtypischerweiseausderEigenschaftalsdeklassiertodergebrauchtergeben,sindkeineMängel.
FüretwaigeSchadens-undAufwendungsersatzansprüchedesKundenwegenMängelngeltendieBestimmungeninZifferIndenFällenderZiffer8.3sowieimFallederHaftungwegenSchäden,dieaufVorsatzodergroberFahrlässigkeitberuhen,richtensichdieRechtedesKundenjedochausschliesslichnachdengesetzlichenBestimmungen.
DieVerjährungsfristfürAnsprücheausMängelnbeträgtgegenüberUnternehmerneinJahr.IndenFällenderZiffer8.3sowieimFallederHaftungfürSchäden,dieaufVorsatzodergroberFahrlässigkeitberuhen,richtetsichdieVerjährungjedochausschliesslichnachdengesetzlichen

8. Haftungsausschlussund -begrenzung

UnbeschadetdergesetzlichenHaftungsvoraussetzungen,haftetVertical Print,gleichauswelchemRechtsgrund,nurbeiVorsatzodergroberFahrlässigkeitunbeschränktaufSchadensersatzundAufwendungsersatzundbeileichtfahrlässigerVerletzungeinerwesentlichenVertragspflicht(d.h.eineVertragspflicht,derenVerletzungdieordnungsgemässeDurchführungdesVertragsunddieErreichungdesVertragszweckesgefährdet)beschränktauf
FürVerzugsschädenhaftetVertical Print,unbeschadetdergesetzlichenHaftungsvoraussetzungen,beileichtfahrlässigerVerletzungeinerwesentlichenVertragspflichtnur inHöhe von biszu5% des vereinbartenKaufpreises.
Diein1und8.2enthaltenenHaftungsausschlüsseundHaftungsbeschränkungengeltenauchbeiPflichtverletzungendurchPersonen,derenVerschuldenVertical Print zuvertretenhat.
SchadensersatzansprüchegegenVertical Print,gleichauswelchemRechtsgrund,verjährenineinemJahrseitAblieferungderSacheandenKunden,imFallderdeliktischenHaftungabKenntnisodergrobfahrlässigerUnkenntnisvon denanspruchsbegründendenUmständenundderPersondesIndenFällen derZiffer8.3sowie im FallederHaftungfürSchäden,dieaufVorsatzodergroberFahrlässigkeitberuhen,richtetsichdieVerjährungjedochausschliesslichnachdengesetzlichenBestimmungen.
BeiLieferungvonSoftwarehaftetVertical PrintfürdenVerlustoderdieVeränderungvonDaten,diedurchdasProgrammhervorgerufenwordensind,nurindemUmfang,derauchdannunvermeidbarwäre,wennderKundeseinerDatensicherungspflicht in adäquatenIntervallen,mindestensjedochtäglich,nachgekommenwäre.ImÜbrigenistdieHaftungvonVertical Printausgeschlossen.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die vonVertical Print im Zusammenhang mit Bestellungen unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich, es sei denn, die Vertraulichkeit ist offenkundig oder vom Kunden ausdrücklich gekennzeichnet.
Vertical Print ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden zuverarbeiten und an verbundene Unternehmen von Vertical Print zu übermitteln, sofern dies für die Durchführung des Rechtsgeschäftes erforderlich ist oder betroffene Personen eingewilligt haben. Betroffene Personen haben das Recht, Auskunft über die zu ihrer Person verarbeiteten Daten sowie deren Verarbeitungszweckzuerhalten.Etwaige Auskunftsersuchen oder die Geltendmachung weiterer Betroffenenrechte sind stets an Vertical Print zu richten und werden im Rahmen geltender Datenschutzbestimmungen wahrgenommen.

10. Sonstiges

Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichenRechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz der Vertical Print GmbH. Vertical Print ist jedoch berechtigt, den Kunden auch am Sitz des Kunden in Anspruch zu nehmen.
Diese AGB unterliegen ausschliesslich Schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist der Sitz Vertical Print GmbH.
Für das Bestehen und den Inhalt von nachträglichen Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen ist ein schriftlicher Vertrag oder eine schriftliche Bestätigung massgeblich. Die Möglichkeit des Gegenbeweises bleibt unberührt.